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Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Aktuelles

19.05.2017 - Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder verabschieden "Magdeburger Thesen"

Foto: Die Gruppe der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen beim 53. Treffen in Magdeburg.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 53. Treffen in Magdeburg.
(© Geschäftsstelle des Beauftragten der Landesregierung Sachsen-Anhalts für die Belange der Menschen mit Behinderungen)

Das 53. Treffen der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fand vom 18. bis 19. Mai 2017 in Magdeburg statt. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beratung waren Fragestellungen zur Digitalisierung der Arbeitswelt unter dem Stichpunkt „Arbeiten 4.0“ und der sich daraus für den Arbeitsalltag der Menschen mit Behinderungen ergebenden Konsequenzen.

Die Behindertenbeauftragten fordern im Zeitalter "4.0" die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben sowie eine umfassendere Barrierefreiheit  und verabschiedeten hierzu die „Magdeburger Thesen“.

17.05.2017 - Förderung von Investitionen für barrierefreien Wohnraumumbau

Ab 1. Juli 2017 können Mieter oder Eigentümer für den bedarfsgerechten barrierefreien Umbau ihrer selbst genutzten Wohnungen Fördergelder vom Freistaat Sachsen erhalten. Das sächsische Kabinett hat gestern eine neue Förderrichtlinie zur Wohnraumanpassung beschlossen. Danach fördert der Freistaat Sachsen den bedarfsgerechten barrierefreien Umbau von Wohnungen bei Menschen mit Mobilitätseinschränkungen künftig mit bis zu 8.000 Euro und bei Rollstuhlfahrern mit bis zu 20.000 Euro. Insgesamt können 80 Prozent der förderfähigen Umbaukosten bezuschusst werden. „Viele Menschen haben den Wunsch, trotz zunehmender Einschränkungen im Alter, möglichst lange und selbstständig in der vertrauten Wohnung zu bleiben. Viele Wohnungen werden diesem Wunsch jedoch nicht gerecht. Oft schon würden kleine Veränderungen genügen, um das Leben in den eigenen vier Wänden einfacher zu gestalten. Die Richtlinie zur Wohnraumanpassung ist daher ein wichtiger Schritt in die Zukunft. Barrierefreies Wohnen ist zukunftsorientiertes Wohnen.“, so Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Wie die bereits Anfang des Jahres im Rahmen der Offenen Tagung des Beauftragten vorgestellte Studie des Freistaates Sachsen zum Bestand und Bedarf an barrierefreiem Wohnraum in Sachsen verdeutlicht, ist die Anpassung des Wohnungsbestandes an den Bedarf eine der dringendsten gesellschaftlichen Aufgaben, denen sich der Freistaat nicht nur mit Blick auf die demografisch bedingte Alterung der Bevölkerung, sondern mit besonderem Blick auch auf die Vorgaben in der UN-Behindertenrechtskonvention, in Zukunft stellen muss.

05.05.2017 - Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Zum heutigen, alljährlich am 5. Mai stattfindenden Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, werden landesweit vielfältige Protestaktionen, wie Informationsveranstaltungen, Demonstrationen oder Diskussionsrunden veranstaltet. Mit ihnen soll die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen gefördert, auf Missstände hingewiesen und die breite Öffentlichkeit für die europaweite Gleichstellung aller Menschen sensibilisiert werden. „Alle Aktionen, die heute stattfinden, stellen entscheidende Impulse für den Weg in eine inklusive Gesellschaft dar. Dabei müssen wir darauf achten, dass die zwischen dem gesetzlich verankerten Anspruch und dem tatsächlich im Alltag erlebten Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe bestehende Lücke geschlossen wird.“, erklärt Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.

28.04.2017 - Pauschale Wahlrechtsausschlüsse - Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen

Das im Grundgesetz in Artikel 38 Absatz 1 garantierte Wahlrecht für alle volljährigen deutschen Staatsbürger stellt eine der tragenden Säulen unserer Demokratie dar. Doch aufgrund der Reglungen in den §§ 13 Bundeswahlgesetz, 12 Sächsisches Wahlgesetz und 6a Europawahlgesetz findet diese verfassungsrechtliche Garantie keine Anwendung auf Menschen, bei denen eine Betreuung bestellt bzw. angeordnet ist. Weder der Wortlaut des Grundgesetzes noch die seit 2009 in Deutschland in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention decken einen solchen pauschalen Wahlrechtsausschluss. In einem mehrseitigen Brief an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages fordert daher Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen des Freistaates Sachsen, zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern sowie der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, die umgehende Abschaffung dieser diskriminierenden Wahlrechtsausschlüsse.

06.03.2017 - Offene Tagung des Beauftragten zum Schwerpunkt- thema Wohnen - "Bestand und Bedarf an barrierefreien Wohnraum"

Foto: Experten der Podiumsdiskussion sitzen an zwei Tischen und hören den Ausführungen des aktuellen Redners zu, der vor ihnen in einem Rollstuhl sitzend ins Mikrophon spricht.

Experten der Podiumsdiskussion zur Offenen Tagung des Beauftragten
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, führte am 6. März 2017 im Dresdner Haus an der Kreuzkirche im Beisein der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Barbara Klepsch, die 6. Offene Tagung unter dem Thema „Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ - Schwerpunkt „Wohnen“ durch.

Vor mehr als 100 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft wurde die vom Sächsischen Staatsministerium des Innern in Auftrag gegebene neue Studie „Bedarfsgerecht barrierefreier Wohnraum in Sachsen“ vorgestellt und diskutiert. Die Ergebnisse dieser Studie sind kritisch: Der Bestand an barrierefreien Wohnraum reicht in Sachsen nicht aus und der Bedarf wird trotzt sinkender Gesamtbevölkerung in den kommenden Jahren deutlich zunehmen. Bereits heute besteht ein absoluter Anpassungsbedarf des Wohnungsbestandes.

 

15.02.2017 - Nachrichten in Leichter Sprache

Zeichnung: Viele unterschiedliche Gesichter von Menschen

Nachrichten für alle Menschen

Jeder will wissen, was los ist. In Sachsen, Deutsch-Land und der Welt. In der Politik und in der Wirtschaft. Im Sport und in der Kultur.

Zeichnung von einer Zeitung mit Nachrichten.

Dafür gibt es Nachrichten

In der Zeitung und im Radio. Im Fernsehen und im Internet.

Verschiedene Menschen, Männer, Frauen, Kinder stehen in einer Gruppe nebeneinander.

Nicht alle Menschen verstehen Nachrichten gut.

Manche Menschen können schlecht lesen. Manche Menschen können schwer lernen. Manche Menschen vergessen etwas. Nachrichten sind oft schwierig.

Zeichnung von einem Mann, der in der linken Hand eine Broschüre in Leichter Sprache hält und mit der rechten Hand eine Faust mit hochgestrecktem Daumen macht.

Das soll anders werden.

Leichte Sprache hilft den Menschen. Der MDR macht jetzt Nachrichten in Leichter Sprache. Jeden Sonnabend neu. Mit Text und Bildern.

Zeichnung von einem Computerbildschirm, vor dem eine Tastatur und eine Maus stehen.

Neue Nachrichten gibt es hier:

Alle Zeichnungen: © Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

09.01.2017 - Neujahrsdialog des Beauftragten

Foto: Verschiedene Teilnehmer des Neujahrsdialoges des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung sitzen an einer U-Tisch-Formation und sind im Gespräch miteinander.

Der Beauftragte im Gespräch den Teilnehmern des Neujahrsdialoges.
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, hat am 09. Januar 2017 Spitzenvertreter aus Politik und Verwaltung, der LIGA der Wohlfahrtspflege und den Verbänden der Behindertenselbsthilfe in das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zum Neujahrsdialog eingeladen.


Schwerpunktthemen waren die sich für den Freistaat Sachsen aus dem in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz ergebenden Konsequenzen sowie die Umsetzung des Aktionsplans der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Zudem fand ein Austausch zu den Themen Barrierefreiheit, Bildung, Arbeit, Sozialraum und Partizipation unter dem Gesichtspunkt „Erreichtes und noch Offenes“ statt.

Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)

Foto: Gruppe der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte

Klausurtagung 2016 der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten der Landkreise und Kreisfreien Städte in Sachsen (LAG-B)
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Auf Initiative des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, fand vom 09. – 11. November 2016 in Hohenstein-Ernstthal die diesjährige Klausurtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Sachsen (LAG-B) statt.

Den Schwerpunkt der Tagung bildete das Thema „Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen“. Neben der Darstellung der unterschiedlichsten Gewaltbereiche und -formen, Gewaltpräventions- und interventionsmöglichkeiten wurden auch die rechtlichen Handhabungen und die Erforderlichkeit der Kooperation und Vernetzung aller Beteiligten verdeutlicht. Über die Schwerpunktthematik hinaus lag der Fokus der Tagung auch auf den Themen „Wozu brauchen wir die Behindertenselbsthilfe?“ und „Demenz“. Erfahrene Referenten gaben Einblick in die verschiedenen Bereiche und wertvolle Impulse für die tägliche Arbeit der Beauftragten. Zudem sorgten mehrere Diskussionsrunden für einen interessanten fachlichen Austausch.

"Um Menschen mit Behinderungen, dabei spreche ich sowohl von Frauen als auch von Männern, wirksam vor Gewalt zu schützen, bedarf es einer über die originären Zuständigkeiten hinausgehenden Zusammenarbeit aller Beteiligten: die Einrichtungen müssen über qualifizierte Ansprechpartner verfügen und die Beratungsangebote müssen barrierefrei erfolgen", betonte Stephan Pöhler während der Klausurtagung.

08.11.2016 - Sozialpolitischer Meilenstein - Aktionsplan zur Umsetzung der UN -Behindertenrechtskonvention beschlossen

Das Sächsische Kabinett hat heute den Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen und damit ein im Koalitionsvertrag vereinbartes wichtiges behindertenpolitisches Vorhaben umgesetzt. Der Aktionsplan regelt konkrete Handlungsmaßnahmen, die den Menschen mit Behinderungen die gleichberechtigte Teilnahme an unserer Gesellschaft ermöglichen sollen. »Nun geht es darum, diese Maßnahmen mit Leben zu erfüllen. Es gilt ›Behindern verhindern!‹«, so der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler.

04.11.2016 - Bremer Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Foto: Gruppe der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 52. Treffen in Bremen.

Behindertenbeauftragte von Bund und Ländern beim 52. Treffen in Bremen
(© Geschäftsstelle des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen)

Die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen haben auf ihrem 52. Treffen vom 03. bis 04. November in Bremen die „Bremer Erklärung zur Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland“ beschlossen.

Die Treffen der Beauftragten dienen dem Gedankenaustausch, der Abstimmung behinderten-politischer Positionen und der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund und Ländern.

Die Beauftragten, die sich in der Regel zweimal jährlich treffen, kamen erstmals seit neun Jahren in Bremen zu ihrer Konferenz zusammen. Themen der Konferenz waren unter anderen das Bundesteilhabegesetz, Wahlrecht von Menschen mit Behinderung, Migration und Behinderung sowie als Schwerpunktthema die Weiterentwicklung der Psychiatrie auf Bundes- sowie Landesebene.

07.10.2016 - Teilhabe ist Menschenrecht - was am Bundesteilhabegesetz geändert werden muss!

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und die darin verbriefte diskriminierungsfreie und chancengleiche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist seit dem Jahr 2009 in Deutschland geltendes Recht. Die Bundesregierung will diesem Recht mit dem neuen Bundesteilhabegesetz (BTHG) Rechnung tragen und wichtige Neuerungen für Menschen mit Behinderungen auf den Weg bringen. Doch der von der Bundesregierung ins parlamentarische Verfahren eingebrachte BTHG-Entwurf ist aus Sicht der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern unzureichend. Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, und seine Kolleginnen und Kollegen fordern daher die Abgeordneten des Bundestages und die Bundesländer in einer gemeinsamen Erklärung dazu auf, sich im Gesetzgebungsverfahren zum BTHG für dringend notwendige Änderungen einzusetzen.

29.09.2016 - Fachtagung „Barrierefreiheit im Dorf - Mit LEADER machbar?!"

Am 29.09.2016 fand eine Fachtagung zum Thema „Barrierefreiheit im Dorf“ statt. Hierzu hatte das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Experten und Akteure aus Politik, Verwaltung, Verbänden und den unterschiedlichsten Netzwerk-und Kooperationsgruppen in die Fachschule für Agrartechnik und Gartenbau nach Dresden-Pillnitz geladen. Neben der Vermittlung aktueller Erkenntnisse zum Abbau von Barrieren in Dörfern standen der Informationsaustausch sowie die Demonstration unterschiedlicher Materialien zur barrierefreien Gestaltung von Wegen im Mittelpunkt der Tagung. Seit Jahren fördert der Freistaat Sachsen die Entwicklung des ländlichen Raumes. So legt er in den LEADER-Gebieten in der gegenwärtigen Förderperiode seinen Fokus nicht nur auf dessen Gestaltung, sondern vor allem auf bauliche Maßnahmen, die den Abbau von Barrieren in Dörfern zum Ziel haben und damit den Anforderungen der Dorfbewohner angemessen entsprechen.

24.08.2016 - Behindertenbeauftragte von Mitteldeutschland stellen Forderungen in der Behindertenpolitik

Foto: Die Behindertenbeauftragten der Bundesländer Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt stehen nebeneinander: links Stephan Pöhler (Sachsen), in der Mitte Joachim Leibiger (Thüringen) und rechts Adrian Maerevoet (Sachsen- Anhalt).

Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt beim Arbeitsgespräch in Erfurt.
(© Miroslawa Müller / GSBB)

Die Behindertenbeauftragten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen trafen sich heute zu einem Arbeitsgespräch in Erfurt. Im Mittelpunkt standen aktuelle behindertenpolitische Reformvorhaben der Bundes- und Landesregierungen. So wurde neben den Themen Inklusion in Schulen, Barrierefreiheit und Stellung und Anbindung der Landes- und kommunalen Behindertenbeauftragten auch angeregt über das von der Bundesregierung geplante Bundesteilhabegesetz sowie die Zusammensetzung des MDR-Rundfunkrates diskutiert.

18.08.2016 - Behindertenbeauftragter unterstützt Dachkampagne des Freistaates Sachsen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskon- vention

Foto: Staatsministerin Barbara Klepsch und Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler stehen nebeneinander und halten je ein anderes Motiv-Schild der Dachkampagne in den Händen.

Staatsministerin Barbara Klepsch und Behindertenbeauftragter Stephan Pöhler präsentieren Motive der Dachkampagne.
(© Miroslawa Müller/ GSBB )

Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz Barbara Klepsch hat am 18. August 2016 gemeinsam mit dem Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Stephan Pöhler und anderen "Kampagne-Botschaftern" im Kinder- und Jugendhaus EMMERS in Dresden die neue Dachkampagne des Freistaates Sachsen „Behindern verhindern – Zeit für barrierefreies Handeln“ vorgestellt. Mit ihr soll die breite Öffentlichkeit auf die Belange von Menschen mit Behinderungen und den Aktionsplan des Freistaates Sachsen zur Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN-Behindertenrechtskonvention) aufmerksam gemacht werden.

08.06.2016 - Saarbrücker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Foto: Die Gruppe der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern bei ihrer Tagung in Saarbrücken.

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern beim 51. Treffen in Saarbrücken.
(© Geschäftsstelle Behindertenbeauftragter Saarbrücken)

Das 51. Treffen der Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) fand vom 7. bis 8. Juni 2016 in Saarbrücken statt, wo die Behindertenbeauftragten nicht nur aktuelle behindertenpolitische Debatten mit konstruktiver Kritik begleiteten, sondern auch die „Saarbrücker Erklärung“ beschlossen .

03.05.2016 - Verleihung des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 im Sächsischen Landtag in Dresden

Foto: Die fünf Preisträger des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 stehen mit dem Behindertenbeauftragten und dem 2. Vizepräsidenten des Landtages als Gruppe zusammen und präsentieren ihre Urkunden, ihre Schecks, ihre Preismännchen und ihre Blumensträuße.

Die Preisträger des 2. Sächsischen Inklusionspreises 2016 im Sächsischen Landtag in Dresden.
(© Geschäftsstelle BB// Birgit Wilhelm-Fotostudio Müller)

Der 2. Sächsische Inklusionspreis des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herrn Stephan Pöhler, ist im Beisein des 2. Vizepräsidenten des Sächsischen Landtages, Herrn Horst Wehner, und der Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz, Frau Andrea Fischer, an fünf sächsische Institutionen verliehen worden.

19.04.2016 - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen

Vorstellung des Entwurfs zum Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung: Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat im Rahmen einer Fachtagung am 18. April 2016 im Dresdner Hygienemuseum den ersten Entwurf des Sächsischen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor geladenen Vertretern aus Politik, Verwaltung und Verbänden vorgestellt.

12.04.2016 - Teilhabe von behinderten Menschen ist Menschenrecht: Bundesteilhabegesetz jetzt zügig auf den Weg bringen!

Gemeinsame Pressemitteilung der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen zum Bundesteilhabegesetz: Die Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern appellieren anlässlich des morgigen Koalitionsgipfels, den Entwurf für ein gutes und teilhabeorientiertes Bundesteilhabegesetz zügig auf den Weg zu bringen.

07.03.2016 - Behindertenbeauftragter enttäuscht über neues Schulgesetz

Regelungen zur Inklusiven Bildung gehen Stephan Pöhler nicht weit genug: Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Kultusministerium seine Enttäuschung über die Reichweite der Schulgesetznovelle in Bezug auf das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderungen zum Ausdruck gebracht.

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Porträtfoto von Herrn Stephan Pöhler

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