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Sozialversicherungswahlen

Die Sozialversicherungsträger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Das Prinzip der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung ist historisch gewachsen. Es beruht auf dem Gedanken, dass die Mitbestimmung der Arbeitgeber- und Versichertenvertreter zu sachgerechten Ergebnissen führt.

Die Selbstverwaltung wird durch Selbstverwaltungsorgane ausgeübt. Selbstverwaltungsorgane sind der Vorstand sowie die Vertreterversammlung bzw. der Verwaltungsrat. Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane werden alle sechs Jahre in Sozialversicherungswahlen gewählt. Zur ordnungsgemäßen Durchführung dieser Wahlen werden Wahlorgane bestellt. Wahlorgane sind zum Beispiel die Wahlbeauftragten und die Wahlausschüsse.

Für die Durchführung der Sozialversicherungswahlen 2017 hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz mit Wirkung ab 1. Oktober 2015 Frau Susanne Panhans als Landeswahlbeauftragte und Herrn Thomas Bertel als ihren Stellvertreter bestellt. Sie haben ihren Sitz im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.

Der Landeswahlbeauftragten obliegt die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Durchführung der Sozialversicherungswahlen bei den landesunmittelbaren Sozialversicherungsträgern. Dies sind die AOK PLUS, die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland und die Unfallkasse Sachsen.

Darüber hinaus wurde mit Wirkung ab 1. Februar 2016 ein Landeswahlausschuss bestellt. Der Landeswahlausschuss hat über Beschwerden zu entscheiden, die sich gegen Entscheidungen der bei den Sozialversicherungsträgern gebildeten Wahlausschüsse richten. Er hat seinen Sitz ebenfalls im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz.

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Ansprechpartner

Landeswahlbeauftragte

  • Postanschrift:
    Die Landesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen im Freistaat Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
    Albertstraße 10
    01097 Dresden
  • Telefon:
    (0351) 56 45 48 70
  • Telefax:
    (0351) 56 45 48 07
  • lwb@sms.sachsen.de

Landeswahlausschuss

  • Postanschrift:
    Landeswahlausschuss
    Sozialversicherungswahlen
    Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
    Referat 32
    Albertstraße 10
    01097 Dresden
  • Telefon:
    (0351) 56 45 48 71
  • Telefax:
    (0351) 56 45 48 07
  • lwa@sms.sachsen.de
© Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz