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2012

19.12.2012 (SMK) - Expertengremium übergibt Empfehlungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Sachsen

Das vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus einberufene Expertengremium Inklusion hat heute seine Empfehlungen an Kultusministerin Brunhild Kurth übergeben. »Es waren spannende und arbeitsintensive Monate, seitdem das Expertengremium im August 2011 seine Arbeit aufgenommen hat. Ich freue mich, dass ich nunmehr die Empfehlungen zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen im schulischen Bereich übergeben kann«, so Staatsminister a. D., Dr. Hans Geisler, der die Leitung des Expertengremiums übernommen hatte.

13.12.2012 - Weiterer Schritt zu mehr Barrierefreiheit

In Baugenehmigungsverfahren in Sachsen muss ab 1. Februar 2013 mit der Baubeschreibung zum Bauantrag auch eine Positionierung zum barrierefreien Bauen erfolgen. Entsprechendes sieht eine Bekanntmachung des Innenministeriums im Sächsischen Amtsblatt vom 6. Dezember 2012 vor.

04.10.2012 - Behindertenbeauftragter enttäuscht über Entwurf eines Sächsischen Vergabegesetzes

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, zeigt sich vom Inhalt des am 28. September 2012 von den Regierungsfraktionen CDU und FDP in den Sächsischen Landtag eingebrachten Gesetzentwurfs eines Sächsischen Vergabegesetzes enttäuscht. Insbesondere der Verzicht auf Regelungen, bei der Auftragsvergabe durch die öffentliche Hand auch soziale Kriterien in die Entscheidung einzubeziehen, stößt auf seine Kritik.

25.08.2012 - Zahl der schwerbehinderten Menschen in Sachsen steigt auf 355.925

Nach der jüngsten Veröffentlichung des Statistischen Landesamtes betrug die Zahl der Menschen im Freistaat Sachsen mit einem gültigen Schwerbehindertenausweis zum 31. Dezember 2011 355.925. Das sind 8,6 % der Bevölkerung und reichlich 30.000 mehr als noch zwei Jahre zuvor. Spitzenreiter bei den Zuwächsen sind die Städte Dresden und Leipzig mit einer Steigerung von jeweils 4.000, gefolgt vom Landkreis Bautzen mit 3.000 sowie dem Landkreis Görlitz und dem Erzgebirgskreis mit jeweils 2.500.

Gruppenfoto mit allen Vertretern des Landesbeirates

07.06.2012 - Nächster Schritt in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Staatsministerin Christine Clauß hat heute symbolisch den Staffelstab für die zweite Berufungsperiode des Sächsischen Landesbeirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen (SLB) übergeben. Vertreter aus der Behindertenselbsthilfe, von Behindertenverbänden und -organisationen, der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege sowie weiterer Organisationen und je eine Behindertenbeauftragte eines Landkreises und einer kreisfreien Stadt erhielten aus ihrer Hand die Berufungsurkunde. »Für mich ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schwerpunkt meiner Arbeit. Der SLB kann dazu Impulse geben und wichtige Informationen an das Sozialministerium geben«, so Staatsministerin Clauß.

24.05.2012 - Initiative Inklusion und Sächsisches Arbeitsmarktprogramm: ergänzende Förderung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen

Unternehmerinnen und Unternehmer übernehmen täglich Verantwortung für ihre Firma, für ihre Beschäftigten und damit auch für die Gesellschaft. Ein Problem, das sich für Unternehmen schon heute oft stellt, ist der sich künftig noch verstärkende Fachkräftemangel. Fast 9.000 Menschen mit Behinderungen, die eine abgeschlossene Ausbildung haben, darunter 600 mit einem akademischen Abschluss, suchen in Sachsen eine Beschäftigung. Sie werden bei der Suche nach Fachkräften jedoch oft übersehen, obwohl sie in verschiedensten Bereichen in Unternehmen einsetzbar sind. Oft resultieren aus den Behinderungen keine wesentlichen Einschränkungen für den Arbeitsplatz und nicht jede Behinderung ist den behinderten Menschen anzusehen.

15.05.2012 - Neuer Schwerbehindertenausweis im Bankkartenformat ab 1. Januar 2013

Der bisher postkartengroße Schwerbehindertenausweis kann ab 1. Januar 2013 als Plastikkarte im Bankkartenformat ausgestellt werden. Einer entsprechenden Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hat der Bundesrat am 11. Mai 2012 zugestimmt. Der genaue Zeitpunkt der Umstellung obliegt den einzelnen Bundesländern. Spätestens ab 1. Januar 2015 wird der Ausweis dann nur noch in diesem Format ausgegeben. Ein Umstellungstermin in Sachsen ist noch nicht bekannt. Eine generelle Umtauschaktion für im Umlauf befindliche Ausweise ist nicht vorgesehen, sie behalten ihre Gültigkeit.

30.03.2012 - Behindertenbeauftragter enttäuscht über Landesentwicklungsplan

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler, äußerte sich enttäuscht über den jüngst zur Anhörung freigegebenen Entwurf des Landesentwicklungsplans: »Ein Plan, der für die weitere Entwicklung des Freistaates Sachsen als Lebens- und Wirtschaftsraum stehen soll, der aber in seinem Leitbild sowie seinen Zielen und Grundsätzen keinen Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention und zur Barrierefreiheit herstellt, genügt nicht den Anforderungen unserer Tage.«

01.02.2012 - Landkarte der inklusiven Beispiele

Seit gut einem Jahr ist die »Landkarte der inklusiven Beispiele« der Koordinierungsstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen im Internet freigeschaltet. Die Landkarte zeigt mit bisher 123 Beispielen guter Praxis, wie etwa in Kindertagesstätten, Schulen, Unternehmen, Sportvereinen und Kommunen Inklusion gelebt wird. Der Bundesbehindertenbeauftragte Hubert Hüppe hat auf einer Inklusionstour bereits die auf der Landkarte veröffentlichten Beispiele in Schleswig-Holstein und Niedersachsen besucht, am 15. Februar wird Hessen folgen.

23.01.2012 - Einsperren von Menschen mit Behinderungen kein übliches Prozedere in Behindertenheimen

Die Berichterstattung der »Freien Presse« aus Mitte Dezember 2011 zu Prozessen gegen ehemalige Mitarbeiter des Hauses »Silberbogen« in Johanngeorgenstadt hat nach Auffassung von Stephan Pöhler, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, in der Öffentlichkeit den Eindruck vermittelt, dass das Wegsperren von Menschen mit Behinderungen gegen deren Willen in Einrichtungen der Behindertenhilfe geübte Routine sei.

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Porträtfoto von Herrn Stephan Pöhler

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Stephan Pöhler

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